Der #Sozialstaat ist eine zentrale Errungenschaft und Basis unseres Wohlstandes. Das Gegenteil, den Neoliberalismus, können wir uns nicht mehr leisten, Herr #Merz. Damit sind Ausbeutung, Bullshit- und Minijobs, Cum-Ex, fehlende Vermögens- und Erbschaftssteuern für Superreiche, vor allem... 1/3
Umfangreiche Reformen des Sozialstaats - das hat sich die schwarz-rote Koalition vorgenommen. Doch über das Wie bahnt sich ein Streit an. Kanzler Merz kündigte eine harte Debatte an. Er wolle es der SPD nicht leicht machen.
...Steuerhinterziehung und -vermeidung gemeint. Die Zukunft wird teuer, der Sozialstaat wichtiger denn je. Die #Klimakatastrophe ist jetzt da. Ohne soziale Absicherungen und Umverteilungsmechanismen von Schaden und Lasten, wie z.B. das #Klimageld, wird es nicht gehen. Wir brauchen mehr... 2/3
...Zusammenhalt, nicht mehr Spaltung - und das auch noch vom #Kanzler! Ihre persönliche Profilierungsneurose und der immer stärkere Rutsch nach rechts ihrer Partei gefährden die #Demokratie und uns alle. Vom Klimakurs kommen Sie nicht nur ab, Sie wollten ihn nie beschreiten. 3/3
So sähe der aktuelle Bundestag aus, wenn AfD verboten würde: Die rechtsextremen Abgeordneten verlieren automatisch ihre Sitze. Es gibt eine linke Mehrheit - jetzt ist klar, warum CDU/CSU sich so extrem gegen ein #AfDVerbot stellen. 🫠 (von TommyforFuture)
@DerKlimablog, ein Blick zurück auf das Ende der Weimarer Republik zeigt, dass der Abbau des Sozialstaats den Aufstieg der Nazis erst möglich gemacht hat. Und die €U/€$U glaubt wie ihre Vorgänger, dass sie Seite an Seite mit den Nazis regieren können. #AusDerGeschichteNichtsGelernt
Solange die gestohlenen 30-50 #CumEx/#CumCum-Steuermilliarden nicht zurückgeholt und die verdeckte Schenkung von Steuermilliarden an Spahns Maskendealspezis nicht aufgeklärt sind, hat #Merz kein Recht, den Sozialstaat für unfinanzierbar zu erklären.
...nicht mehr leisten!?! Verantwortungsverschiebung Merz?
Einfach und unmissverständlich: Ist es ein Kanzler-Geständnis Inkompetenz oder verkennen wichtiger Werte der Demokratie Deutschland.
Wir haben kein Einnahmeproblem (war u. Ist der Tenor der Politik). Bei Aufnahme von 500 Mrd Sondervermögen, wäre das ja auch Hohn Herr Merz. Also liegt es am Kanzler -Kabinett. "Die Kette reißt am schwächsten Glied" Möchte Herr Merz ein Teil (Menschen) entnehmen und den Kreis neu schließen.
Der "Umbau", gemeint ist der Anbau, des als sozial bezeichneten Staates geht voran. Das "wording" ist bezeichnend: altmodisch & analog. So geht Meinungsmache im Sinne des sog. "Neoliberalismus", der Hyperreichen oder vulgär des Kapitalismuses.
Und das Altmodische kann bekanntlich weg. Bzw. an die Ost-, West- oder Heimatfronten.
Gegenwehr?
,"Gegen die ideologische Macht der kapitalistischen Meinungsmache muss theoretisches Wissen heute im besonderen Maße Leitfaden linker Politik sein: für Sozialistinnen und Sozialisten wie auch für linke Parteien, die diesen Namen als antikapitalistische Parteien tatsächlich verdienen. Dabei geht es nicht darum, Glaubenskämpfe zu führen, genügend Zitate von Marx und Engels zu kennen, mit denen man seine Kontrahenten wie mit Felsbrocken aus einem Steinbruch bewerfen kann. Es geht um die Kenntnis der marxistischen Theorie als theoretische Bewegung, als Theorie der Gesellschaft, der Geschichte, der Emanzipation, der Politik, als nach vorne offenes Theoriesystem zum Begreifen und Ver
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Der "Umbau", gemeint ist der Anbau, des als sozial bezeichneten Staates geht voran. Das "wording" ist bezeichnend: altmodisch & analog. So geht Meinungsmache im Sinne des sog. "Neoliberalismus", der Hyperreichen oder vulgär des Kapitalismuses.
Und das Altmodische kann bekanntlich weg. Bzw. an die Ost-, West- oder Heimatfronten.
Gegenwehr?
,"Gegen die ideologische Macht der kapitalistischen Meinungsmache muss theoretisches Wissen heute im besonderen Maße Leitfaden linker Politik sein: für Sozialistinnen und Sozialisten wie auch für linke Parteien, die diesen Namen als antikapitalistische Parteien tatsächlich verdienen. Dabei geht es nicht darum, Glaubenskämpfe zu führen, genügend Zitate von Marx und Engels zu kennen, mit denen man seine Kontrahenten wie mit Felsbrocken aus einem Steinbruch bewerfen kann. Es geht um die Kenntnis der marxistischen Theorie als theoretische Bewegung, als Theorie der Gesellschaft, der Geschichte, der Emanzipation, der Politik, als nach vorne offenes Theoriesystem zum Begreifen und Verändern der Welt (einschließlich nicht zuletzt der Kenntnis der strittigen Probleme) [...]
Von besonderer Bedeutung sind:
Die Fähigkeit zur Analyse der kapitalistischen Produktionsweise, der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse und des historischen Platzes der derzeitigen Epoche des Kapitalismus.
Die Kenntnis der politischen und theoretischen Erfahrungen und Probleme, die sich aus dem mittlerweile mehr als 200 Jahre währenden Kampf um soziale Reformen und um eine neue Gesellschaft der Freien und Gleichen ergeben.
Die Fähigkeit, das tägliche politische Illusionstheater hinter dem permanenten politischen Karneval sowie die interessengeleitete Propaganda der Besitzenden und Mächtigen zu durchschauen und taugliche Wege zur Entwicklung von Gegenmacht zu erkennen.
Marxismus ist auf Wahrheit gerichtet: auf das Erkennen grundlegender innerer Zusammenhänge der Geschichte und der Gesellschaft, auf das Verstehen der Dialektik von Basis und Überbau sowie der inneren Dialektik des Überbaus selbst."
Schreib Ekkehard Lieberam in der "Z. Zeitschrift marxistische Erneuerung" 101 März 2015
Regierungskoalition - "Sozialstaat ist zu analog und zu altmodisch" – Ministerpräsident Schweitzer (SPD) klagt über zu viele Akteure
Am 15. August 1971 gründete sich die "Homosexuelle Aktion Westberlin" als erste Organisation der neuen Schwulenbewegung in der BRD. Sie kämpfte für die Abschaffung des damaligen §175 und für die Überwindung von Patriarchat & Kapitalismus: berlin.lsvd.de/neuigkeiten/vor…
Ist es nicht herrlich in der Gegend mit der höchsten Hitzebelastung zu leben? Jetzt weiß ich, wie sich ein stockendes Ei fühlen muss. Ein Hoch auf die Versiegelungsflächen! Schafft mehr Parkplätze!
Ja, ja, Alaska-gespräche. Die normative Kraft des Faktischen. Warum muss ich bloss an die Revanchisten Losung meiner "Heimatkunde"zeit denke, "... niemals dreigeteilt?" Irgend wann spielen verlorene Ostgebiete keine Rolle mehr.
Trump Jr. läuft sich für den nächsten Wahlkampf warm
Man muss ihn auf der Rechnung haben, wenn in den USA politische Macht verteilt wird: Donald Trump Jr. hat sich als guter Wahlkämpfer bewährt und sitzt als einer der wichtigsten Maga-Repräsentanten mit am Tisch, wenn die Weichen gestellt werden zum Umbau von Amerika. boersen-zeitung.de/personen/is…
Was in #Gaza gerade passiert, ist nicht einfach eine schrecklich Hungersnot. Es ist das bewusst herbeigeführte Aushungern der Bevölkerung durch die rechte israelische Regierung. Das ist ein eklatanter Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht und ein genozidales Vorgehen.
CDU-Politiker wie Jens Spahn berufen sich gern auf die Bergpredigt, aber ihr Umgang mit Frauke Brosius-Gersdorf hat mit christlichen Werten nichts zu tun. Der jüngste Eklat zeigt an, wohin die Partei wirklich steuert.
@eichkat3r Hat nichts zu beichten. Schaut Euch die Pose an, Rücken gerade, Kinn hoch, nix mit Demut oder Gottesfurcht, da sieht sich einer ganz auf Augenhöhe. @Mingafan
Klaus Hurrelmann fordert mehr Solidarität zwischen den Generationen. Der Jugendforscher spricht sich für einen Pflichtdienst am Ende des Arbeitslebens aus – und für flexible Rentenmodelle.
Klaus Hurrelmann fordert mehr Solidarität zwischen den Generationen. Der Jugendforscher spricht sich für einen Pflichtdienst am Ende des Arbeitslebens aus – und für flexible Rentenmodelle. t-online.de/nachrichten/deutsc…
Einfach lesen! Ein wirklich schönes poetisches Buch. Die Beschreibungen unserer Erde, Mond,Sonne und der Sterne einmalig , bund, plastisch und kraftvoll.
Die SPD hat Lobbyverbänden exklusiven Zugang zu den Koalitionsverhandlungen im Bereich Klima und Energie verschafft, zeigen Recherchen von ZDF frontal.
Ihr braucht keine #peterthielstory ,ihn doch heimlich bewundernde Podcasts o.ä. anzuhören um das Amerikanische libertäre Denke und Handeln zu verstehen. Lest Upton Sinclairs "Öl!"
Heute vor 118 Jahren wird Frida Kahlo in Coyoacán (später Teil von Mexiko-Stadt) geboren. Das eigenwillige Werk und bewegte Leben der Künstlerin und Kommunistin faszinieren bis heute. Doch von ihrer weltweiten Berühmtheit wird Frida Kahlo selbst nie erfahren. #AnDiesemTag
Eine interessante Studie der Uni Mannheim vom 30.6. zu den volkswirtschaftlichen Auswirkungen von Rüstungsausgaben. „Aus ökonomischer Sicht“, so schlussfolgert Prof. Dr. Tom Krebs, „ist die geplante Militarisierung der deutschen Wirtschaft eine risikoreiche Wette mit niedriger gesamtwirtschaftlicher Rendite.“ vwl.uni-mannheim.de/media/Lehr…
Today in Labor History July 1, 1944: Willem Arondeus, a gay, Dutch, anti-Nazi resistance fighter was executed by the occupation forces, along with eleven others, for bombing the Amsterdam public records office in order to prevent Nazis from identifying Dutch Jews and others wanted by the Gestapo. His final words were: "Tell people that homosexuals are not cowards."
Sie ist einfach großartig. So aktuell gerade heute. Einfach eine starke Frau. Nicht ohne Grund war sie Kandidatin des ZK der SED. So aktuell und problemlos übertragbar ihr Beitrag beim 11. Plemum des VI Parteitages: Christa Wolf übte Kritik an der Kulturabteilung, indem sie sagte, dass nicht die Literatur an der Unmoral der Jugend schuld sei, sondern „eine Leere, in die unsere mangelnde geistige offensive Anziehungskraft Teile der Jugend geführt hat, durch die Hohlräume entstanden sind, in
die jetzt selbstverständlich fremde, feindliche Ideologien eindringen“. Sie kritisierte den vorherrschenden Ökonomismus, weil er keine anderen Ziele als Wohlstand propagiere. (Zitat Wikipedia)
Klaus
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